Zur Strategie der Initiativgegner gehört, die Forderungen der Initiative falsch darzustellen und die TWI als «radikal» und «kontraproduktiv» zu verunglimpfen, obwohl sie nur gesetzeskonforme Zustände fordert und genug Spielraum für eine sinnvolle Umsetzung lässt.
Das Komitee der Trinkwasserinitiative hat deshalb Felix Schläpfer, habilitierter Wirtschaftsforscher und Vorstandsmitglied von Vision Landwirtschaft, beauftragt, die Hintergründe und Fakten zur TWI, zusammenzutragen. Er zeigt: Die Subventionen auch für besonders umweltschädigende Produktionsweisen, an der die Agrarverbände festhalten wollen, verstossen nicht nur gegen das Umweltrecht, sondern führen auch ökonomisch ins Abseits.
Die Studie von Felix Schläpfer zeigt:
• Die Landwirtschaftspolitik verstösst seit fast 20 Jahren massiv und auf breiter Front gegen die Vorgaben des Umweltrechts.
• Die Trinkwasserinitiative verlangt nichts anderes als wirksame Massnahmen zur Umsetzung des geltenden Rechts.
• Die Trinkwasserinitiative ist, wie ein Rechtsgutachten zeigt, flexibel umsetzbar und in keiner Weise extrem wie behauptet wird. Ein weniger deutlich formulierter Initiativtext hätte kaum Auswirkungen auf die Agrarpolitik gehabt.
• Die Initiative lässt sich so umsetzen, dass die Auswirkungen auf Landwirtschaft wie Umwelt positiv sind. Die landwirtschaftlichen Einkommen dürften sogar steigen, wie die Ergebnisse einer neuen
Studie der Forschungsanstalt Agroscope nahelegen.
• Die Initiative stärkt die Schweizer Landwirtschaft, denn ohne verbesserte ökologische Leistungen lassen sich die Preisdifferenzen zum Ausland langfristig nicht halten und rechtfertigen. Eine Landwirtschaft und Agrarpolitik, welche die Umwelt und damit ihre eigenen Produktionsbasis zerstört, hat auch abgesehen von ihrer Chance am Markt keine Zukunft.
>> Zur Studie "Fakten und Hintergründe zur Trinkwasserinitiative" (PDF)
