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VISION LANDWIRTSCHAFT / BUCH 6.3. 2019

Agrarpolitik: Mit neuen Indikatoren gegen Intransparenz und Stillstand

Agrarpolitik: Mit neuen Indikatoren gegen Intransparenz und Stillstand

Bis heute wird die Wirkung der Agrarpolitik mit Indikatoren gemessen, die mehr verschleiern als klären. Die fehlende Transparenz ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass das Parlament die Agrarpolitik und insbesondere die Agrarstützung statt auf die gesetzlichen Ziele weitgehend auf die Interessen der landwirtschaftsnahen Industrie ausrichten kann.

Um dies zu ändern, veröffentlicht Vision Landwirtschaft zusammen mit anderen Organisationen 21 Kennzahlen (sog. Indikatoren). Sie geben erstmals einen breiten Überblick über die Zielerreichung der Agrarpolitik, basierend auf den gesetzlichen Grundlagen. Sie zeigen: Nur 2 von 21 Zielen werden erreicht. Nicht nur alle wichtigen Umweltziele, sondern auch die wirtschaftlichen und sozialen Ziele werden verfehlt, oft in hohem Mass. Gleichzeitig werden für die Ziele, die bereits mehr als erreicht sind, die umfangreichsten Mittel verwendet.

Die Indikatoren wurden nach klaren Prinzipien und aufgrund von vielen Gesprächen mit Fachleuten definiert. Sie sollen auf der Grundlage der aktuell verfügbaren Zahlen eine breite Übersicht über die Zielerreichung der Agrarpolitik in allen wichtigen Zielbereichen, von der Ökonomie bis zum Tierwohl, geben. Die Zielwerte wurden dabei so direkt wie möglich aus den Gesetzesgrundlagen abgeleitet. 

Die Indikatorwerte zeigen (Details siehe Abb. 1):
  • Nur 2 von 21 Zielen werden erreicht. Nicht nur alle Umweltziele, sondern auch die wirtschaftlichen und viele weitere Ziele werden verfehlt, oft in hohem Mass.
  • Die Ziele, die erreicht oder mehr als erreicht werden, sind der Beitrag zur Versorgungssicherheit in Krisen und das Einkommensziel gemäss Landwirtschaftsgesetz (Art. 5 Landwirtschaftsgesetz).
  • Ausgerechnet für die bereits mehr als erreichten Ziele fliessen die umfangreichsten Mittel – beispielsweise die Direktzahlungen für Versorgungssicherheit und (weitere) Formen pauschaler Einkommensstützung.
  • Für die gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Landwirtschaft, die jeweils als Begründung für die ganzen 7 Mrd. Franken Gesamtstützung herangezogen werden, wird nur ein Bruchteil der Gelder eingesetzt (rund 1,5 Milliarden Franken).
  • Nur ein Bruchteil der nicht an Leistungen gebundenen, also sozial motivierten Stützung, kommt Betrieben zugute, die diese Art von Stützung besonders nötig haben.

Diese Ergebnisse bedeuten, dass die Mittel der Agrarpolitik alles andere als zielorientiert eingesetzt werden. 


>> Report "Indikatoren für die Beurteilung der Agrarpolitik"

>> Zusammenfassung/Résumé Französisch

>> Zusammenfassung/Riassunto Italienisch

>> Zusammenfassung/Deutsch

>> Berechnungsgrundlagen

>> Grundlagenstudie